Category Archives: Arbeitsrecht

16 Jun

Leistungsbonus darf in die Berechnung des Mindestlohnes einbezogen werden

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein neben einer Grundvergütung gezahlter Leistungsbonus bei der Berechnung des Mindestlohnes einbezogen werden darf. Dabei erhielt die Klägerin eine Grundvergütung in Höhe von 8,10 € pro Stunde sowie einen Bonus bis maximal 1,00 € pro Stunde, wobei davon 0,40 € fix gezahlt wurden. Die Klägerin war der Ansicht, der Leistungsbonus dürfe in der Berechnung des Mindestlohnes nicht einbezogen werden, sondern sei zusätzlich zum Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde zu zahlen. Das Arbeitsgericht folgte ihr jedoch nicht und wies die Klage ab. Nach Ansicht des Gerichtes seien alle Zahlungen Mindestlohnwirksam, die als Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung mit Entgeltcharakter gezahlt würden. In einem Leistungsbonus sei dabei „Lohn im eigentlichen Sinn“ zu sehen, der in die Berechnung des Mindestlohns einzubeziehen sei.

Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 20.04.2015 – 5 Ca 1675/15